Seit wenigen Wochen ist der
neue Bundesrat Ueli Maurer
im Amt und somit die SVP
wieder in die Regierung
miteingebunden. Es ist zu
hoffen, dass damit wieder
Ruhe im Parteiengefüge und
in der Schweizer Politik
einkehrt. Jetzt liegt es am
neuen Bundesrat,
Uebereinstimmung nicht nur
in der SVP, sondern auch mit
den anderen Parteien,
herbeizuführen. Ich bin
überzeugt, er wird diesem
Erwartungsdruck standhalten,
ohne seine eigenen
Positionen aufgeben zu
müssen. So wie er sich
oftmals gegen Alt-Bundesrat
Blocher abgegrenzt hat, so
wird er auch sein Amt
konsequent führen und seinen
eigenen Stempel aufdrücken.
Er hat sich auf allen Stufen
seiner bereits langjährigen
politischen Karriere
umfassendste Erfahrung
angeeignet. In seinen
politischen Auftritten hat
er oft die Probleme beim
Namen genannt, selbst wenn
es wehtat. Genau derartige
Fähigkeiten zeugen von
Ueberzeugungskraft und
Lösungsorientiertheit.
Sollte es Maurer gelingen,
die Sympathien anderer
Parteien zu gewinnen,
besteht für die SVP sogar
die Chance für einen zweiten
Bundesrat. Das aber setzt
voraus, dass er den
Rollenwechsel vom
Parteistrategen zum
Bundesrat sichtbar
vollzieht.
Ein Bundesrat zum
Anfassen
Die Wahl Maurers ist für die
etwas strapazierte SVP, aber
auch für die Politik
generell und schliesslich
für das Schweizervolk eine
gute Lösung. Er muss nun den
Beweis antreten, kollegial
mitzuregieren. Der Bürger
wünscht sich angesichts des
schwierigen wirtschaftlichen
Umfeldes wieder ein
ruhigeres politisches Klima
in unserem Land. Maurer hat
das Zeug, dies
herbeizuführen, weil er
nicht nur die SVP, sondern
hunderttausende Normalbürger
verkörpert. Er ist als
einziger Nichtakademiker im
Bundesrat einer von ihnen.
Deshalb wird er als
Bundesrat auch deren Sprache
und nicht mehr diejenige
seiner Partei sprechen.
Eigenschaften wie
Unkompliziertheit,
Volksnähe, Kollegialität und
Verlässlichkeit werden ihm
dabei helfen. Auch seine oft
geübte Selbstkritik spricht
für ihn.
Armee stabilisieren
Wenn sich die
Bedrohungsformen auch
verändert haben, Maurers
Wunsch nach einer eher
wieder klassischen
Landesverteidigung dürften
dem Gros des Schweizervolkes
entsprechen. Der neue
Bundesrat hat eine
langjährige, erfolgreiche
Militärkarriere als
Truppenkommandant hinter
sich. Er wird deshalb in der
Lage sein, Schwachstellen zu
erkennen und der Armee einen
bedrohungsgerechten,
erfüllbaren Auftrag zu
erteilen. Ihm ist somit
zuzutrauen, die ihm
anvertraute, etwas
verunsicherte Armee zu
stabilisieren.
Stärkung des Bundesrates
Allein schon aufgrund der
Tatsache, dass Maurer oft
bewiesen hat, die Sache und
nicht seine Person in den
Vordergrund zu stellen,
verfügt er über die
Kompetenz, ein guter
Bundesrat zu werden. Zudem
ist er sich als Bauernsohn
aus einfachen Verhältnissen
gewöhnt, hart zu arbeiten
und Vorbild zu sein. Genau
ihn brauchen wir in einer
schwierigen Zeit als
Stärkung einer momentan
schwachen und
orientierungslosen
Landesregierung.