Der Leidensdruck der Rheintaler Bevölkerung steigt
(„Bestimmt Vorarlberg über den Verkehr in Diepoldsau?“,Leserbrief Hans Zäch vom 23.07.10)

Herr Zäch fragt in seinem Leserbrief, weshalb die Volksvertreter nicht in die Offensive gehen. Ich weise darauf hin, dass das Thema „Verkehrslösung Rheintal“ schon geraume Zeit auf der Agenda der SVP Rheintal steht. Letztmals habe ich persönlich am 23.10.09 in einem Leserbrief Kampfmassnahmen in Aussicht gestellt. Ich wurde dann gebeten, den Schlussbericht „Mobil im Rheintal“ der Vorarlberger Landesregierung abzuwarten. Der für Herbst 2010 versprochene Bericht soll die Grundlage für die einstweilige Lösung der grenzüberschreitenden Verkehrsprobleme im Rheintal bilden. Die SVP Rheintal hat schon andernorts eine Lösung bis zum Jahre 2017 gefordert. Der durch Herrn Zäch angesprochene durch Oesterreich geplante Autobahnanschluss beim Schweizerhaus (in unmittelbarer Nähe von Diepoldsau) ist in das Gesamtprojekt des Autobahnzusammenschlusses einzubeziehen. Nur so kann das Dorf Diepoldsau endgültig von der immensen Verkehrsbelastung befreit werden. Sollte der Zeithorizont 2017 in der Studie „Mobil im Rheintal“ nicht klar erkennbar sein, wird die SVP Rheintal konkrete Massnahmen in die Wege leiten. Dieses Unterfangen gelingt aber nur, wenn die Standortgemeinden und die Rheintaler Bevölkerung mithelfen. Der Druck muss von unten kommen. Denn meine Interpellation (politischer Vorstoss an die Regierung) hat gezeigt, dass sich die St.Galler Regierung leider nur halbherzig für eine rasche Lösung des Verkehrsproblems im Rheintal einsetzt. Insofern ist der Leserbrief von Herrn Zäch genau der richtige Weg. Nun sollten aber Weitere folgen.

Im übrigen gehe ich mit Herrn Zäch einig, dass der politische Kontakt nach Vorarlberg völlig unzureichend ist. Wer sich vor Ueberraschungen schützen will, muss einen intensiven Kontakt pflegen. Angesprochen sind unsere Regierung und die Gemeindepräsidenten. Von der Regierung weiss man, dass sie sich jährlich lediglich 1x mit der Vorarlberger Landesregierung trifft, was natürlich mehr als ungenügend ist. Um den Rheintaler Anliegen mehr behördliches Gewicht zu verleihen, bestehen die zwei Institutionen „Verein St.Galler Rheintal“ und „Rheint. Grenzgemeinschaft“. Die Führung der zwei Vereinigungen besteht vorwiegend aus Gemeindepräsidenten. Im Rahmen meiner Mitgliedschaft stelle ich fest, dass die Kontaktpflege zu Vorarlberg primär gesellschaftlicher und kultureller Art ist. Konkrete politische Traktanden sind eher selten. Vielmehr werden die gutnachbarlichen Beziehungen gepflegt und betont. Herr Zäch ortet in seinem Leserbrief auch in diesem Bereich zurecht Handlungsbedarf.

Packen wir also das Rheintaler Verkehrsproblem möglichst gemeinsam und nachhaltig an, bevor wir im Verkehr ersticken, denn der Leidensdruck der Rheintaler Bevölkerung steigt