Verkehrsproblem Rheintal (Bericht Samuel Tanner vom 13.12.11)

Als Verkehrsreferent der SVP Rheintal, aber auch aus beruflichen Gründen, befasse ich mich in der Tat seit längerer Zeit intensiv mit dem grenzüberschreitenden Verkehrsproblem im Rheintal. Vor einigen Wochen hatte ich der Redaktion dieser Zeitung dargelegt, weshalb die unter Vorarlberger Leitung stehende, offizielle Planung mit grossen Problemen konfrontiert ist. Der junge Redaktor hat sich in seinem Artikel primär mit meiner Person befasst. Dadurch hatte die eigentliche Sache im Artikel nicht mehr genügend Platz, indem auf die das Problem erklärende Begründung meiner Argumentation verzichtet wurde. Ich möchte deshalb nochmals anführen, weshalb alle Zeichen daraufhin deuten, dass der langersehnte Zusammenschluss der beiden Autobahnen erneut eine völlig unverantwortbare Verzögerung erfahren wird und deshalb unbedingt eine neue Planung in Angriff genommen werden muss.

Die St.Galler Regierung steht der Sache gegenüber trotz mehrfacher Aufforderung abseits, weil sie der Ansicht ist, es handle sich primär um ein österreichisches Problem. Schweizerseits sind aber ebenso viele Personen von Verkehrsproblemen geplagt. Die Haltung unserer Regierung hat dazu geführt, dass die Vorarlberger Planer ihre eigenen Prioritäten in den Vordergrund stellen konnten. Für sie steht nicht eine grenzüberschreitende Lösung-, sondern eine Entlastungsstrasse auf ihrem Staatsgebiet im Vordergrund. Die Vorarlberger Planer möchten am Ende der Entlastungsstrasse im Bruggerloch gegenüber St.Margrethen den Verkehr für sie möglichst kostengünstig in die Schweiz überführen. Die vorgesehenen Varianten tangieren aber erneut Naturschutz-und Naherholungsgebiete, sodass in Vorarlberg erbitterter Widerstand gegen die offiziellen Varianten entstanden ist. Kommt hinzu, dass der Entscheid überhaupt nichts mit einer Rheintaler Gesamtverkehrslösung zu tun hätte. Die Fahrzeuge aus Richtung Arlberg würden nicht bis nach St.Margrethen fahren, um die Fahrt nachher Richtung Sargans fortzusetzen. Abgesehen vom gigantischen, ökologischen Unsinn würden diese Autos und LKW nach wie vor den Grenzübergang Diepoldsau benutzen und das dortige grosse Verkehrsproblem noch verschärfen. Eine für sie typische Rolle spielt das Land Liechtenstein. Es blockt nach wie vor sämtlichen Verkehr von seinem Land ab. Deshalb ist auch die dortige Regierung dringend in die Verantwortung für eine Gesamtlösung einzubeziehen, was bis anhin nicht der Fall war. Schliesslich ist die Rheintaler Politik gefordert, sich für eine vernünftige Verhältnismässigkeit einzusetzen. Währenddem im Rheintal für den öffentlichen Verkehr erneut Dutzende von Million aufgewendet werden, sind wir im viel grösseren Strassenverkehrsproblem nach wie vor weit von einer Lösung entfernt.

Als Fazit ist festzuhalten, dass eine neue Planung immer mehr in den Vordergrund rücken muss. Der aktuelle Scherbenhaufen und eine erneute jahrelange Verzögerung führen höchstens dazu, dass wir aufgrund der jährlichen 2,5%igen Verkehrszunahme relativ rasch im Verkehr ersticken werden. Die SVP Rheintal, allenfalls mit Unterstützung weiterer Institutionen beidseits des Rheines wird die beiden Regierung schriftlich auffordern, gemeinsam eine neue Standortbestimmung vorzunehmen. Sollten wir uns kein Gehör verschaffen können, wären endgültig Strassenblockaden zu prüfen.

Oskar Gächter, Berneck   23.12.2011